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Nutzer drahtloser Produktionsmittel (PMSE)

Hier finden Nutzer drahtloser Produktionsmittel alle nötigen Informationen, um ihren Antrag auf Ausgleichszahlungen zu stellen.

Bund und Länder haben gemeinsam entschieden, dass in 2015 Frequenzen aus dem Frequenzbereich 694 bis 790 MHz (sogenannte Digitale Dividende II) an den Mobilfunk vergeben und dann ab 2017 regional sowie möglichst ab Mitte 2018 bundesweit für mobiles Breitband genutzt werden sollen.

Bislang wird der Frequenzbereich primär von Sendernetzbetreibern zur Verbreitung terrestrischen Fernsehrundfunks (DVB-T) und sekundär von Nutzern drahtloser Produktionsmittel (PMSE) genutzt. Wegen der Umwidmung wird eine Nutzung des Frequenzbereichs 694 bis 790 MHz durch die bisherigen Sekundärnutzer ab 2017 nur noch eingeschränkt möglich bzw. teilweise unmöglich sein. Außerdem kann es in dem Bereich 470 bis 694 MHz zu Einschränkungen der Sekundärnutzung kommen.

Nutzern drahtloser Produktionsmittel soll deshalb die Möglichkeit gegeben werden, in andere zugelassene Frequenzbereiche zu wechseln. Die hierdurch verursachten Umstellungskosten sollen in Form von Ausgleichszahlungen kompensiert werden.

Sie haben die Möglichkeit, einen Antrag auf Ausgleichszahlungen für diese Umstellungskosten zu stellen.

Rechtsgrundlage ist die „Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen für Ausgleichszahlungen an Nutzer drahtloser Produktionsmittel ("PMSE") Sendernetzbetreiber für aus der Umwidmung der Frequenzen im Frequenzbereich 694 bis 790 MHz resultierende Umstellungskosten (RL-UmstKoPMSE700)" vom 18. September 2015. In dieser Richtlinie sind u.a. die Grundsätze, Antragsberechtigungen, Höhe und Fälligkeit der Ausgleichszahlungen sowie das Bewilligungsverfahren ausführlich beschrieben.

Antragsvoraussetzungen

Erfüllen Sie die Voraussetzungen, um einen Antrag auf Ausgleichszahlungen zu stellen?

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Antragstellung (Online-Portal)

Auf unserem Online-Portal können Sie Ihren Antrag stellen.

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Ausfüllhilfe

Die Ausfüllhilfe gibt Ihnen wichtige Tipps und Hinweise für eine erfolgreiche Antragstellung.

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Fragen und Antworten

Hier haben wir für Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zusammengestellt.

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